| AGBs |
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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Einzelhandelsfirma Markus Maeder Bangkiteboarding. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (D) 1. Geltungsbereich 1.1 Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding beim Internetversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. 1.2 Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge: 1. diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen 2. Gesetzliche Regelung. 2. Teilnehmer Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding schließt Verträge mit Kunden ab, die a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding angenommen wurde, ist die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt. 3. Vertragsgegenstand Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding nachträglich erkennen, dass sich bei der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit eingeschlichen hat, wird die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kommt es zum Rücktritt, so ist die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding verpflichtet, unverzüglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschäft vor, so gilt Ziffer 4.4. entsprechend. 4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung 4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding jedoch den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. 4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Markus Maeder Bangkiteboarding Sedanstr. 22 79098 Freiburg 4.3 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfange Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muß der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt. Dies betrifft insbesondere: Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile, Spezialanfertigungen etc. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding ab Eingang der Ware sendet. Für Rücksendungen hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. 4.4 Finanzierte Geschäfte Hat der Kunde diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so ist er an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding gleichzeitig der Darlehensgeber des Kunden ist oder wenn sich der Darlehensgeber des Kunden im Hinblick auf die Finanzierung der Mitwirkung der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding bedient hat. Wenn der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs bereits zugeflossen ist, kann sich der Kunde wegen der Rückabwicklung nicht nur an die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding wenden, sondern auch an den Darlehensgeber. 5. Verfügbarkeitsvorbehalt: Sollte die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding oder den Kunden erstatten. 6. Lieferung 6.1 Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden. 7. Preis, Zahlungsbedingungen 7.1 Die Preisangaben im Katalog sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (19%). 7.2 Auf der Rechnung werden neben dem Preis für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, Versicherung etc. 7.3 Bei Bestellungen über die Internetseite für Privatkunden der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding gelten die Preise, die an der Kasse angegeben werden. 7.4 Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding behält sich zur Absicherung des Bonitätsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzuführen. 8. Eigentumsvorbehalt Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding erhält. 9. Gewährleistung 9.1 Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von der die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding bzw. des Herstellers erwarten kann. 9.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. 9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden. 9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. 9.5 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind. 9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 6 Monate seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies. 10. Haftung 10.1 Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding im gesetzlichen Umfang. 10.2 Der Umfang einer Haftung von der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 10.3 Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollständigen Haftungsumfang von der Einzelhandelsfirma Bangkiteboarding M. Maeder, ihrer Geschäftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen. 11. Rechtswahl 11.1 Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen. 11.2 Die Bestimmungen der Ziffer 10.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat. 12. Verschiedenes 12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt. 12.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen am Geschäftssitz von der Einzelhandelsfirma Bangkiteboarding M. Maeder. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei der Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding oder der Versandort des ersten Versenders, der für die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding tätig wird. 12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist. 12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Freiburg im Brsg. oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von der Einzelhandelsfirma Bangkiteboarding M. Maeder, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. 13. Datenschutz 13.1 Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes. 13.2 Zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung wird von uns ein Datenaustausch mit anderen Kredit-Dienstleistungsunternehmen wie z.B. der Schufa vorgenommen. 13.3 Die Einzelhandelsfirma M. Maeder Bangkiteboarding wird Kundendaten nicht über den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben. |
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